Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Voraussetzung zur Vereidigung von Dolmetschern vor Gericht - Verwertbarkeit von Sitzungsniederschriften über übersetzte Zeugenaussagen - Anforderungen an kommissarische Vernehmung - Zulässigkeitsvoraussetzungen für Verfahrensrüge - Rüge der Verletzung des rechtlichen ...

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• BGH, 09.02.1957 - 2 StR 508/56

  Bindung des Tatrichters an seine persönliche Überzeugung von der Schuld des …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Das Revisionsgericht ist an diese Feststellungen und Schlußfolgerungen gebunden (BGHSt 10, 208, 210 [BGH 09.02.1957 - 2 StR 508/56]; 29, 18, 20) und hat auf die Sachrüge hin nur zu prüfen, ob die Urteilsgründe rechtlich einwandfrei, das heißt frei von Widersprüchen, Unklarheiten und Verstößen gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze sind (BGHSt 29, 18, 20).
• BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

  Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Das Revisionsgericht ist an diese Feststellungen und Schlußfolgerungen gebunden (BGHSt 10, 208, 210 [BGH 09.02.1957 - 2 StR 508/56]; 29, 18, 20) und hat auf die Sachrüge hin nur zu prüfen, ob die Urteilsgründe rechtlich einwandfrei, das heißt frei von Widersprüchen, Unklarheiten und Verstößen gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze sind (BGHSt 29, 18, 20).
• BGH, 07.10.1966 - 1 StR 305/66

  Weitergabe von Fotos im Tauschverkehr als "Verbreiten" - Verjährung einer …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Der Beschwerdeführer verkennt dabei, daß es allein Sache des Tatrichters ist, das Ergebnis der Beweisaufnahme festzustellen und zu würdigen (BGHSt 21, 149, 151).

 
• BGH, 17.02.1981 - 5 StR 21/81

  Ablehnung eines "V-Mannes" als Zeuge wegen dessen vermeintlicher Unerreichbarkeit …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Damit sind die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für die Annahme des § 244 Abs. 3 StPO grundsätzlich erfüllt (vgl. BGH bei Holtz, MDR 1981, 101; BGHSt 29, 390, 393 [BGH 29.10.1980 - 3 StR 335/80]; 30, 34).
• BGH, 01.12.1981 - 1 StR 634/81

  Vorrang des Erziehungszwecks bei der Bemessung der Jugendstrafe - Eigenständige …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Bei der Bemessung der Jugendstrafe wurde jedoch nicht erkennbar berücksichtigt, auch erzieherischen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen (§ 105 Abs. 1 i.V.m. § 18 Abs. 2 JGG; BGH, Beschluß vom 1. Dezember 1981 - 1 StR 634/81 - m.w.N., zur Veröffentlichung bestimmt).
• BGH, 29.10.1980 - 3 StR 335/80

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Unerreichbarkeit eines Zeugen - …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Damit sind die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für die Annahme des § 244 Abs. 3 StPO grundsätzlich erfüllt (vgl. BGH bei Holtz, MDR 1981, 101; BGHSt 29, 390, 393 [BGH 29.10.1980 - 3 StR 335/80]; 30, 34).
• BGH, 28.10.1954 - 3 StR 466/54

  Beweiskraft einer kommissarischen Vernehmung eines in der Schweiz wohnhaften …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Entsprach somit die Vernehmung des Zeugen S. den am Vernehmungsort geltenden Vorschriften, so durfte die Niederschrift in der Hauptverhandlung gemäß § 251 Abs. 1 StPO verlesen und verwertet werden (vgl. BGHSt 7, 15, 16;… BGH GA 1976, 218; BGH, Urteil vom 22. April 1975 - 5 StR 402/74).
• BGH, 22.04.1975 - 5 StR 402/74

  Revisionsrechtliche Beurteilung einer fortgesetzten Untreue und …

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Entsprach somit die Vernehmung des Zeugen S. den am Vernehmungsort geltenden Vorschriften, so durfte die Niederschrift in der Hauptverhandlung gemäß § 251 Abs. 1 StPO verlesen und verwertet werden (vgl. BGHSt 7, 15, 16;… BGH GA 1976, 218; BGH, Urteil vom 22. April 1975 - 5 StR 402/74).
• BGH, 21.10.1980 - 5 StR 545/80

  Unerreichbarkeit eines Zeugen bei einer behördlichen Sperrerklärung

  Auszug aus BGH, 25.03.1982 - 1 StR 839/81

  Damit sind die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für die Annahme des § 244 Abs. 3 StPO grundsätzlich erfüllt (vgl. BGH bei Holtz, MDR 1981, 101; BGHSt 29, 390, 393 [BGH 29.10.1980 - 3 StR 335/80]; 30, 34).